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WIPO
World Intellectual Property Organization, Weltorganisation für geistiges Eigentum, Organisation Mondiale pour la Propriété Intellectuelle (OMPI), gegründet 26. April 1970; auf der Grundlage des Übereinkommens zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO-Konvention vom 14. 7. 1967, BGBl 1970 II 295) errichtet. Seit Dezember 1974 hat sie den Rang einer UN-Sonderorganisation; Sitz in Genf. Die Anfänge der WIPO gehen zurück auf die zwei Hauptorganisationen für internationales Eigentum, der im März 1883 in Paris abgeschlossenen Pariser Übereinkunft, einem internationalen Verband zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Paris Convention for the Protection of Industrial Property) zur Unterdrückung des unlauteren Wettbewerbs, sowie der im September 1886 gegründeten Berner Übereinkunft (Berne Convention for the Protection of Literary and Artistic Works), einem Vertrag zum Schutz des Urheberrechtes an Werken der Literatur, Musik und der bildenden Künste. Beide Konventionen vereinigten sich 1893, zuletzt unter dem Namen United International Bureaux for the Protection of Intellectual Property, die 1970 in der WIPO aufging. - Mitglieder: (Anfang 1995 151 Staaten, wovon 7 der Pariser Übereinkunft beitraten aber nicht der WIPO. - Ziele: Förderung des weltweiten Schutzes des geistigen Eigentums durch Zusammenfassung der auf diesem Gebiet tätigen und auf multilateralen Verträgen beruhenden Organisationen. Zwei Hauptrichtungen: Firmenrechte (Erfindungen, Handelsmarken, Patente, gewerbliche Muster) und Urheberrechte (Berner Konvention). - Organe: Internationales Büro unter Leitung eines Generaldirektors, allgemeine Versammlung, gesonderte Konferenzen der zur WIPO gehörenden Übereinkünfte (Unions). Die Pariser Übereinkunft und die Berner Übereinkunft haben Exekutiv-Ausschüsse eingesetzt sowie einen Koordinierungsausschuß der WIPO. Jede der im Rahmen der WIPO abgeschlossenen Konventionen begründen eine gesonderte Vereinigung (Union) im Rahmen der Weltorganisation. - Aufgaben und Tätigkeit: Hilfeleistungen für Entwicklungsländer, insbes. Aktivitäten im Rahmen folgender Programme: ständige WIPO-Programme für Entwicklungsarbeit im Zusammenhang mit Firmenrechten und Urheber- sowie Nachbarschaftsrechten; ständiger WIPO-Ausschuß für Patentinformationen des internationalen Dokumentationszentrums für Patente in Wien sowie WIPO-Dienste für internationale Registrierung von Handelsmarken; internationale Depositenstelle für gewerbliche Muster, internationale Registrierung von Namens- und Urheberrechten, internationale Beantragung von Patentrechten. - Veröffentlichungen: u. a. Copyright (monatlich), Industrial Property (monatlich), Intellectual Property in Asia and the Pacific (vierteljährlich).
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