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internationales Büro

Sekretariat der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI), das die Verwaltungsaufgaben der Organisation nach dem WIPO-Abkommen und zahlreichen weiteren internationalen Abkommen auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts wahrnimmt, insbes. die Verwaltungsaufgaben nach dem Madrider Markenabkommen über die internationale Registrierung von Marken (Regel 1 III der AO), nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (Patent Cooperation Treaty (Art. 55 PCT) und dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle (Art. 2 HMA, Regel 1 VII der AO). Soweit Mitgliedstaaten derartiger Abkommen noch nicht Mitglied der WIPO sind, ist internationales Büro die Vereinigten Internationalen Büros für den Schutz des geistigen Eigentums (BIRPI).

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