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COCOM
Coordinating Committee for Multilateral Export Controls, Coordinating Committee for East-West Trade Policy. Bedeutung: 1949 in Paris gegründet, hat es ab Anfang der 80er Jahre aufgrund der technologischen und politischen Entwicklung, insbes. in den USA an Bedeutung gewonnen und seit der Wende Anfang der 90er Jahre Änderung erfahren (new forum). Im COCOM arbeiten 16 Länder zusammen: Belgien, Bundesrep. D., Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Potugal, Spanien, Türkei, USA. Die beteiligten Staaten sind nicht an internationale Beschlüsse gebunden; es bestehen keine Regierungsabkommen in bezug auf Organisation, Aufgabenregelung und Kompetenzen. - "Informelles" Beratungsgremium, das alle Beschlüsse einstimmig unter Geheimhaltung faßt. Da die Beschlüsse keine nationale Rechtskraft und -bindung haben, bedürfen sie einer Bestätigung durch die Mitgliedsregierungen. - Ziele: Kontrolle des Handels mit bestimmten Staaten (Länderliste, Außenwirtschaftsgesetz, Außenwirtschaftsverordnung); Kontrolle des Handels von "sensiblen"/"sensitiven" Gütern. - Instrumente: Aufstellung von Embargo-Listen; Überprüfung und Entscheidung bzgl. Anträgen auf Ausnahmegenehmigungen. Das COCOM-Gremium wurde einvernehmlich am 31.3.1994 aufgelöst. Betroffen davon sind auch die COCOM-Listen und die Genehmigungserteilung. Mögliche Nachfolgeorganisation ist das Neue Forum.
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