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Strukturerhaltungspolitik

Teilbereich der Industriepolitik. 1. Begründung: Im Zentrum der Strukturerhaltungspolitik stehen in nahezu sämtlichen Industrieländern die Landwirtschaft, der Bergbau und die Eisen- und Stahlindustrie (strukturschwache Branchen). In diesen drei Branchen sei, so heißt es, ein gewisses Mindestmaß an Autarkie unverzichtbar, um in einem möglichen Krisenfall nicht völlig von Lieferungen des Auslandes abhängig zu sein. Die Landwirtschaft stelle die Ernährung der Bevölkerung sicher, der Bergbau bewahre die nationalen Energiereserven, und die Eisen- und Stahlindustrie sei aus militärstrategischen Gesichtspunkten unverzichtbar. - 2. Probleme: All diese Branchen stehen in den meisten Industrieländern unter erheblichem Wettbewerbsdruck aus weniger entwickelten Ländern. Die Länder der Dritten Welt sind oftmals im Bereich der Nahrungsmittelproduktion noch am ehesten wettbewerbsfähig, neue Lagerstätten für Rohstoffe werden zumeist außerhalb der traditionellen Industriezentren entdeckt, und nicht wenige Entwicklungsländer haben beträchtliche eigene Stahlerzeugungskapazitäten aufgebaut. Der Erhalt von Arbeitsplätzen in diesen Branchen erfordert in den hochentwickelten Industrieländern daher in erster Linie einen Schutz der heimischen Produzenten vor der Importkonkurrenz zu Lasten der Entwicklungsländer. In den westeuropäischen Ländern wird diese Aufgabe von der Europäischen Union (EU) wahrgenommen, und zwar zum einen im Rahmen des Gemeinsamen Agrarmarkts, zum anderen im Rahmen der EGKS. Ergänzend dazu existieren jedoch in den meisten EU-Ländern flankierende nationale Förderprogramme. - Ein gemeinsames Merkmal der Konservierungspolitiken ist ihre Beharrungstendenz. Die Landwirtschaft in der EU produziert mittlerweile weit mehr als zur Existenzsicherung der Bevölkerung nötig, die energiewirtschaftliche Bedeutung der Steinkohle ist stark geschrumpft, und für die Rüstung ist die Stahlerzeugung längst kein Schlüsselbereich mehr. Dennoch wird die Unterstützung für Landwirtschaft, Kohle und Stahl weitgehend unvermindert fortgesetzt. Diese drei Branchen zählen weltweit zu den am höchsten subventionierten Bereichen der Wirtschaft. - Vgl. auch Strukturanpassungspolitik, strategische Industriepolitik.

 

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