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Parallelpolitik

Begriff für einen unerwünschten Effekt staatlicher Politik, wenn sie sich nicht in Anlehnung an die keynesianische Wirtschaftstheorie antizyklisch verhält (fiscal policy, antizyklische Finanzpolitik). Im Abschwung werden die staatlichen Nachfrageimpulse schwächer, im Boom dagegen stärker. Der Grund liegt z. B. in der Befolgung des Haushaltsgrundsatzes der Ausgeglichenheit ohne Berücksichtigung einer möglichen Schuldenaufnahme (vgl. ältere Deckungs- bzw. Verschuldungsregel im GG bis 1969 in Haushaltssystematik 4); bei sinkenden Steuereinnahmen müssen die Ausgaben zurückgeführt werden bzw. umgekehrt (vgl. die Finanzpolitik in der Weltwirtschaftskrise). - Aktuell ist dieses Problem v. a. bei den nicht so stark in die konjunkturelle "Pflicht" genommenen Gemeinden.

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